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Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz § 6

Nachrichtenübermittlung mit Zwischenspeicherung

§ 6

123die Verarbeitung ausschließlich in Telekommunikationsanlagen des zwischenspeichernden Anbieters erfolgt, es sei denn, die Nachrichteninhalte werden im Auftrag des Endnutzers oder durch Eingabe des Endnutzers in Telekommunikationsanlagen anderer Anbieter weitergeleitet;a)b)durch seine Eingabe Inhalt, Umfang und Art der Verarbeitung bestimmt undbestimmt, wer Nachrichteninhalte eingeben und darauf zugreifen darf, undausschließlich der Endnutzera)b)dem Endnutzer mitteilen darf, dass der Empfänger auf die Nachricht zugegriffen hat, undNachrichteninhalte nur entsprechend dem mit dem Endnutzer geschlossenen Vertrag löschen darf.der Verpflichtete(1) Nach § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und 2 Verpflichtete dürfen bei Diensten, für deren Durchführung eine Zwischenspeicherung erforderlich ist, Nachrichteninhalte, insbesondere Sprach-, Ton-, Text- und Grafikmitteilungen von Endnutzern, im Rahmen eines hierauf gerichteten Diensteangebots verarbeiten, wenn (2) Nach § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und 2 Verpflichtete haben die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen, um Fehlübermittlungen und das unbefugte Offenbaren von Nachrichteninhalten innerhalb des Unternehmens des Anbieters und an Dritte auszuschließen. Erforderlich sind Maßnahmen nur, wenn ihr Aufwand in einem angemessenen Verhältnis zu dem angestrebten Schutzzweck steht. Soweit es im Hinblick auf den angestrebten Schutzzweck erforderlich ist, sind die Maßnahmen dem jeweiligen Stand der Technik anzupassen.

查看整部法規全文 → · 開啟所屬章節:Kapitel 1 — Vertraulichkeit der Kommunikation

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