Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt

• Abkürzung: EBABGebV
• Ausfertigungsdatum: 21. Juli 2021
• Paragrafen: 8

§ 1 Erhebung von Gebühren und Auslagen

12345Allgemeines Eisenbahngesetz,Bundeseisenbahnverkehrsverwaltungsgesetz,Arbeitsschutzgesetz,Infektionsschutzgesetz,Schienenlärmschutzgesetz.Für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen (gebührenfähige Leistungen) des Eisenbahn-Bundesamtes, der benannten Stelle und der bestimmten Stelle, die auf Grund der folgenden Gesetze oder nach den auf Grund dieser Gesetze erlassenen Rechtsverordnungen erbracht werden, werden Gebühren und Auslagen erhoben:

§ 2 Höhe der Gebühren und Nachweispflicht

(1) Die gebührenfähigen Leistungen und die jeweilige Gebührenhöhe ergeben sich aus dem Gebührenverzeichnis der Anlage.

(2) Bei Gebühren, die nach Zeitaufwand festgesetzt werden, beträgt der Stundensatz 120 Euro, für jede angefangene Viertelstunde beträgt der Satz 30 Euro.

(3) Die nach dem Gebühren- und Auslagenverzeichnis zu erhebenden Gebühren und Auslagen umfassen jeweils auch die Kosten für die Festsetzung der Gebühren und Auslagen.

(4) Der Gebührenschuldner hat die zur Bemessung der Gebühr erforderlichen Nachweise vorzulegen. Bei einer gebührenfähigen Leistung, die auf Antrag erfolgt, sind diese Nachweise bereits bei Antragstellung vorzulegen.

§ 3 Höhe der Auslagen

(1) Kosten für Dienstreisen, externe Prüfer und Sachverständige sind in der Gebühr enthalten, es sei denn, dass im Gebührenverzeichnis etwas anderes bestimmt ist.

(2) Auslagen, die für die Durchführung von Anhörungsverfahren nach Abschnitt 2 Nummer 2.5 der Anlage anfallen, werden gesondert erhoben. Dies gilt auch im Fall der Plangenehmigung, bei der eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist.

§ 4 Stundung, Niederschlagung und Erlass

Das Eisenbahn-Bundesamt ist befugt, festgesetzte Gebühren gemäß § 59 der Bundeshaushaltsordnung zu stunden, niederzuschlagen oder zu erlassen.

§ 4a Alt-Sachverhalte

Die Nummern 6.3 und 6.5 der Anlage Teil I Abschnitt 6 gelten für die Erhebung von Gebühren für gebührenfähige Leistungen, die nach dem 7. Juli 2021 und vor dem 7. Juli 2022 begonnen, aber noch nicht vollständig erbracht worden sind, mit der Maßgabe, dass der vor dem 15. März 2022 liegende Zeitraum bei der Ermittlung der Gebühr nicht berücksichtigt wird.

§ 5 Übergangsregelung

Für die Erhebung von Gebühren und Auslagen für eine gebührenfähige Leistung, die vor dem 31. Juli 2021 beantragt oder begonnen, aber noch nicht vollständig erbracht wurde, ist das bis zum 31. Juli 2021 geltende Recht weiter anzuwenden.

Anlagen & Schlussformeln

Anlage (zu § 2 Absatz 1)Gebührenverzeichnis

(Fundstelle: BGBl. I 2021, 3183 - 3194;bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

Anhang Anhang zum Gebührenverzeichnis

(Fundstelle: BGBl. I 2021, 3195 - 3204;bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

123456Die Gebührenbemessung für die Nummern 1.5, 2.1, 2.4 und 2.7 sowie 7.7, 7.8, 7.9, 7.13, 7.14 und 7.15 richtet sich nach den Baukosten und gegebenenfalls den nach Schwierigkeitsgraden in Gebührenzonen eingeteilten Bewertungsmerkmalen. Satz 1 gilt entsprechend für die Nummern 2.2, 2.8 und 2.10. Wird der Plan in den Fällen der Nummern 2.7, 2.8 und 2.10 geändert, so sind die Baukosten heranzuziehen, die für den Gegenstand der Änderung anfallen.a)b)c)d)e)f)den Erwerb, das Freimachen, das Herrichten und die Erschließung des Grundstücks,Winterbauschutzvorkehrungen,Vermessung und Vermarkung,Entschädigungen und Schadenersatzleistungen,Baunebenkosten,Kunstwerke und künstlerisch gestaltete Bauteile, soweit sie nicht wesentliche Bestandteile des Objekts sind.Nicht zu den Baukosten im Sinne der Gebührenbemessung gehören die Kosten für:Ebenso nicht zu den Baukosten im Sinne der Gebührenbemessung nach den Tafeln 2 und 4 gehören die Kosten für Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnische Anlagen.a)b)c)d)e)Zone 1:Objekte mit sehr geringen Planungsanforderungen; z. B. Betriebsanlagen ohne Weichen und Kreuzungen, soweit nicht in den Zonen 2 bis 5 erwähnt, einfache Verkehrsflächen;Zone 2:Objekte mit geringen Planungsanforderungen, z. B. Betriebsanlagen der freien Strecke ohne besondere Zwangspunkte, Betriebsanlagen der freien Strecke im wenig bewegten Gelände, Betriebsanlagen der Bahnhöfe mit einfachen Spurplänen;Zone 3:Objekte mit durchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B. innerörtliche Betriebsanlagen, soweit nicht in Zone 4 erwähnt, Betriebsanlagen der freien Strecke mit besonderen Zwangspunkten, Betriebsanlagen der freien Strecke im bewegten Gelände, Betriebsanlagen der Bahnhöfe mit schwierigen Spurplänen;Zone 4:Objekte mit überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B. schwierige innerörtliche Betriebsanlagen, Betriebsanlagen der freien Strecke mit einer Vielzahl besonderer Zwangspunkte, Betriebsanlagen der freien Strecke im stark bewegten Gelände, Betriebsanlagen der Bahnhöfe mit sehr schwierigen Spurplänen, Verkehrsflächen für Güterumschlag im kombinierten Verkehr;Zone 5:Objekte mit sehr hohen Planungsanforderungen, z. B. sehr schwierige innerörtliche Betriebsanlagen.Für die Tafeln 1 und 3 werden die Betriebsanlagen folgenden Gebührenzonen zugerechnet:a)b)c)d)e)Zone 1:Objekte mit sehr geringen Planungsanforderungen, z. B. einfacher Erdbau, Stege, Lärmschutzwälle, Leitungen für Wasser oder Abwasser ohne Zwangspunkte;Zone 2:Objekte mit geringen Planungsanforderungen, z. B. Dammbauten, soweit nicht in Zone 3 oder 4 erwähnt, gerade Einfeldbrücken einfacher Bauart, Stützbauwerke mit Verkehrsbelastung, einfache Lärmschutzanlagen, Leitungen für Wasser und Abwasser mit geringen Verknüpfungen und wenigen Zwangspunkten;Zone 3:Objekte mit durchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B. schwierige Dammbauten, Einfeldbrücken, soweit nicht in Zone 2 oder 4 erwähnt, einfache Mehrfeld- und Bogenbrücken, Stützbauwerke mit Verankerung, einfache Tunnel- und Trogbauwerke, einfache Untergrundbahnhöfe, Leitungen für Wasser oder Abwasser mitzahlreichen Verknüpfungen und zahlreichen Zwangspunkten;Zone 4:Objekte mit überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B. besonders schwierige Dammbauten, schwierige Einfeld-, Mehrfeld- und Bogenbrücken, Lärmschutzanlagen in schwieriger städtebaulicher Situation, schwierige Tunnel- und Trogbauwerke, schwierige Untergrundbahnhöfe, soweit nicht in Zone 5 erwähnt;Zone 5:Objekte mit sehr hohen Planungsanforderungen, z. B. besonders schwierige Brücken, besonders schwierige Tunnel- und Trogbauwerke, Untergrund-Kreuzungsbahnhöfe.Für die Tafel 2 werden die Ingenieurbauwerke folgenden Gebührenzonen zugerechnet:a)b)c)d)Zone 1:––––––sehr geringen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,einem Funktionsbereich,sehr geringen gestalterischen Anforderungen,einfachsten Konstruktionen,keiner oder einfacher technischer Ausrüstung,keinem oder einfachem Ausbau;Gebäude mit sehr geringen Planungsanforderungen, das heißt mitZone 2:––––––geringen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,wenigen Funktionsbereichen,geringen gestalterischen Anforderungen,einfachen Konstruktionen,geringer technischer Ausrüstung,geringem Ausbau;Gebäude mit geringen Planungsanforderungen, das heißt mitZone 3:––––––durchschnittlichen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,mehreren einfachen Funktionsbereichen,durchschnittlichen gestalterischen Anforderungen,normalen oder gebräuchlichen Konstruktionen,durchschnittlicher technischer Ausrüstung,durchschnittlichem normalem Ausbau;Gebäude mit durchschnittlichen Planungsanforderungen, das heißt mitZone 4:––––––überdurchschnittlichen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,mehreren Funktionsbereichen mit vielfältigen Beziehungen,überdurchschnittlichen gestalterischen Anforderungen,überdurchschnittlichen konstruktiven Anforderungen,überdurchschnittlicher technischer Ausrüstung,überdurchschnittlichem Ausbau.Gebäude mit überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, das heißt mitDie Gebührenzone der Tafel 4 wird bei Hochbauten auf Grund folgender Bewertungsmerkmale ermittelt:

Baukosten in EuroZone 1EuroZone 2EuroZone 3EuroZone 4EuroZone 5Euro25 0008 4508 5808 7108 8108 94030 0008 5408 6808 8108 9409 07035 0008 6108 7608 9109 0609 19040 0008 6808 8409 0109 1709 33045 0008 7509 0009 1309 2909 48050 0008 8109 0809 2009 4009 59075 0009 1309 3909 6509 91010 170100 00094009 72010 05010 36010 690150 0009 94010 36010 76011 18011 610200 00010 43010 92011 44011 95012 450250 00010 85011 44012 06012 65013 230300 00011 28011 95012 64013 30013 960350 00011 68012 42013 17013 91014 660400 00012 06012 87013 69014 49015 300450 00012 42013 30014 17015 05015 910500 00012 78013 71014 65015 57016 500750 00014 32015 48016 67017 86019 0501 000 00015 60017 00018 30019 70021 0001 500 00018 50020 30022 10024 00025 9002 000 00021 30023 50025 70028 00030 3002 500 00023 90026 50029 10031 70034 3003 000 00026 40029 30032 40035 30038 2003 500 00028 80032 00035 50038 80042 1004 000 00031 30034 90038 30042 10045 6004 500 00033 60037 50041 40045 30049 2005 000 00035 80040 10044 30048 50052 5007 500 00046 60052 20057 70063 20068 80010 000 00056 60063 40070 30077 10083 70015 000 00078 40084 20093 300102 200111 30020 000 00093 000103 800114 800125 600136 70025 000 000109 700122 400135 300147 900160 60030 000 000122 400136 300150 000164 000178 00035 000 000137 300152 600168 800183 700199 30040 000 000152 300168 800185 700202 600219 80045 000 000166 600184 400202 800221 100239 70050 000 000180 500199 700219 400239 200259 10055 000 000194 300214 900235 400256 900278 00060 000 000208 000229 600251 600264 900296 70065 000 000221 400244 100267 900291 000314 90070 000 000234 500258 200282 800307 600332 60075 000 000247 300272 100297 800323 800350 10080 000 000260 100286 100313 000339 900367 60085 000 000272 700300 400327 500355 900384 50090 000 000285 200313 300342 200371 500401 30095 000 000297 700326 600356 500386 800417 900100 000 000309 800339 900370 800402 200434 300112 500 000339 900372 200405 700440 100474 200125 000 000369 300403 900440 100476 100513 400137 500 000397 900434 700472 600511 800551 400150 000 000426 500465 100505 400546 700588 800200 000.000547 700582 000630 500680 200720 600250 000 000651 600692 800748 800806 300854 300375 000 000895 000951 7001 024 0001 099 0001 164 500500 000 0001 121 6001 192 8001 279 2001 369 7001 451 400625 000 0001 336 4001 421 3001 520 6001 625 2001 722 100750 000 0001 542 5001 640 5001 751 4001 868 7001 980 4001 000 000 0001 934 5002 057 5002 189 6002 330 1002 469 4001 250 000 0002 306 3002 453 1002 604 0002 765 6002 931 0001 500 000 0002 662 8002 832 2003 000 2003 181 3003 371 7001 750 000 0003 007 0003 198 4003 382 0003 581 3003 795 7002 000 000 0003 341 0003 553 6003 751 9003 968 4004 205 900Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

Baukosten in EuroZone 1EuroZone 2EuroZone 3EuroZone 4EuroZone 5Euro25 00030037045053060030 00035043052061070035 00039049059069078040 00043054065076086045 00048059071083095050 0005206407709001 02075 0007208901 0601 2301 400100 0009101 1101 3201 5301 730150 0001 2601 5401 8202 0902 360200 0001 5901 9302 2702 6102 950250 0001 9102 3002 7003 0903 490300 0002 2102 6603 1103 5604 010350 0002 5003 0003 5104 0104 510400 0002 7903 3403 8904 4405 000450 0003 0603 6604 2604 8605 470500 0003 3303 9804 6305 2705 920750 0004 6205 4806 3507 2008 0701 000 0005 8306 8807 9408 99010 0001 500 0008 0809 48010 90012 30013 7002 000 00010 20011 90013 60015 30017 0002 500 00012 20014 20016 20018 20020 2003 000 00014 10016 40018 70021 00023 2003 500 00016 00018 50021 10023 60026 1004 000 00017 80020 60023 40026 20028 9004 500 00019 60022 60025 60028 60031 7005 000 00021 30024 60027 80029 90034 3007 500 00029 60033 90038 20042 50046 80010 000 00037 30042 50047 80053 00058 20015 000 00051 70058 60065 60072 50079 40020 000 00065 30073 70082 10090 50098 90025 000 00078 10087 90097 700107 500117 20030 000 00085 40095 600106 000116 500127 00035 000 00096 700108 000119 600131 200142 90040 000 000107 700120 100132 700145 400158 20045 000 000118 400131 800145 400159 200173 10050 000 000128 900143 200157 900172 600187 50055 000 000139 200154 400170 000185 800201 70060 000 000149 300165 400181 900198 700215 50065 000 000159 200176 300193 700211 300229 10070 000 000169 100186 900205 200223 700242 40075 000 000178 700197 400216 500235 900255 50080 000 000188 300207 700227 700247 900268 40085 000 000197 700217 900238 700259 800281 20090 000 000207 000228 000249 600271 500293 70095 000 000216 300237 900260 300283 000306 100100 000 000225 400247 800270 900294 400318 300112 500 000247 900272 000296 900322 400348 200125 000 000269 800295 600322 300349 600377 400137 500 000291 400318 700347 200376 200405 800150 000 000312 600341 500371 600402 300433 700Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

Baukosten in EuroZone 1EuroZone 2EuroZone 3EuroZone 4EuroZone 5Euro25 00033041050058066030 00038048057066076035 00043054064075085040 00048059071083095045 0005206507809001 03050 0005707108409801 12075 0007809701 1501 3301 520100 0009901 2101 4301 6601 880150 0001 3501 6501 9502 2402 540200 0001 6902 0602 4102 7803 130250 0002 0102 4302 8503 2603 680300 0002 3102 7803 2503 7204 190350 0002 5903 1103 6304 1504 670400 0002 8603 4303 9904 5605 130450 0003 1103 7304 3404 9505 560500 0003 3604 0104 6605 3205 970750 0004 4405 2706 0906 9207 7501 000 0005 3306 2907 2608 2209 1801 500 0007 3908 6709 95011 20012 5002 000 0009 32010 90012 40014 00015 6002 500 00011 20013 00014 80016 60018 5003 000 00012 90015 00017 10019 20021 2003 500 00014 60016 90019 30021 60023 9004 000 00016 30018 80021 40023 90026 5004 500 00017 90020 70023 40026 20028 9005 000 00019 50022 50025 40028 40031 4007 500 00027 10031 00034 90038 80042 70010 000 00034 10038 90043 70048 50053 20015 000 00047 30053 60059 90066 20072 60020 000 00059 70067 30075 00082 70090 40025 000 00071 40080 40089 30098 200107 20030 000 00080 30090 00099 800109 600119 50035 000 00091 000101 600112 500123 400134 40040 000 000101 300113 000124 800136 800148 80045 000 000111 400124 000136 800149 800162 80050 000 000121 300134 800148 500162 400176 50055 000 000131 000145 300160 000174 800189 80060 000 000140 500155 700171 200180 500202 80065 000 000149 800165 800182 200198 800215 60070 000 000159 100175 800193 000210 500228 10075 000 000168 200185 700203 700222 000240 40080 000 000177 200195 400214 200233 300252 60085 000 000186 000205 000224 600244 400264 50090 000 000194 800214 500234 800255 400276 30095 000 000203 500223 900244 900266 300288 000100 000 000212 100233 100254 900277 000299 500112 500 000233 200255 900279 400303 300327 600125 000 000253 900278 100303 300329 000355 100137 500 000274 200299 900326 700354 000381 800150 000 000294 100321 300349 600378 500408 000200 000 000379 200403 400437 400472 400500 800250 000 000452 300481 200520 500561 000594 700375 000 000623 300663 100713 900766 700812 700500 000 000782 500832 500893 300956 8001 014 200625 000 000933 500993 1001 062 9001 136 2001 204 400750 000 0001 078 3001 147 1001 225 2001 307 5001 385 9001 000 000 0001 353 8001 440 2001 533 0001 631 8001 729 7001 250 000 0001 615 0001 718 1001 824 1001 937 8002 054 0001 500 000 0001 865 5001 984 6002 102 6002 229 9002 363 7001 750 000 0002 107 4002 241 9002 370 9002 511 0002 661 6002 000 000 0002 342 1002 491 6002 630 9002 783 0002 949 900Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

Baukosten in EuroZone 1EuroZone 2EuroZone 3EuroZone 4Euro25 00025030037048030 00030036044057035 00035042052067040 00040048059076045 00044054067086050 000500600740950100 0009901 1901 4501 840150 0001 4901 7602 1202 660200 0001 9802 3202 7603 420250 0002 4802 8603 3604 130300 0002 8603 3103 9004 800350 0003 1803 7004 4005 440400 0003 4604 0504 8506 030450 0003 6904 3605 2506 590500 0003 8804 6205 6107 1001 000 0007 0508 36010 10012 7001 500 00010 20012 10014 60018 3002 000 00013 40015 80019 10023 9002 500 00016 60019 60023 60029 5003 000 00019 90023 30027 70034 5003 500 00023 20027 00031 90039 4004 000 00026 50030 60036 10044 4004 500 00029 80034 30040 30049 3005 000 00033 20038 00044 50054 20010 000 00066 30075 40087 500105 60015 000 00099 500112 100128 800154 00020 000 000132 600148 100168 600199 50025 000 000165 800184 300208 800245 70030 000 000186 500206 100232 900273 10035 000 000215 400237 300267 300312 40040 000 000243 000267 100300 200350 10045 000 000269 600295 600331 600386 00050 000 000295 300323 200361 800420 70055 000 000320 100349 900391 300454 10060 000 000344 400375 500419 600486 60065 000 000368 100400 900447 500518 00070 000 000391 200425 500474 500549 00075 000 000414 000449 800501 200579 50080 000 000436 100473 300527 100609 10085 000 000457 900496 600552 600638 20090 000 000479 500519 500577 800666 90095 000 000500 900542 200602 600695 300100 000 000522 100564 700627 200723 300112 500 000574 100619 800687 500791 900125 000 000625 000673 700746 300858 900137 500 000674 900726 400803 800924 300150 000 000724 000778 100860 200988 400Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.