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BinSchStrO – Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

BinSchStrO – Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

BinSchStrO · Verordnung · Ausgefertigt am 2011-12-16 · 719 Paragrafen

Daten mit Stand vom 2026-09-12 · Aufbereitung einer amtlichen Quellfassung. Spätere Änderungen oder Aufhebungen sind möglicherweise nicht berücksichtigt; maßgeblich ist die amtliche Fassung. · Amtlichen Text lesen ↗

Diese Vorschrift umfasst 719 Paragrafen. Hier wird nur die Liste gezeigt; den Volltext finden Sie auf den einzelnen Paragrafenseiten.

Erster Teil — Gemeinsame Bestimmungen für alle Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 1 — Allgemeine Bestimmungen

§ 1.03Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord

§ 1.05Verhalten unter besonderen Umständen

§ 1.07Anforderungen an die Beladung und freie Sicht; Höchstzahl der Fahrgäste

§ 1.08Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge

§ 1.10Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen

§ 1.11Mitführen der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

§ 1.12Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von Gegenständen;Schifffahrtshindernisse

§ 1.13Schutz der Schifffahrtszeichen

§ 1.14Beschädigung der Wasserstraße oder von Anlagen

§ 1.15Verbot des Einbringens von Gegenständen undanderen Stoffen in die Wasserstraße

§ 1.17Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge; Anzeige von Unfällen

§ 1.22Anordnungen vorübergehender Art

§ 1.23Erlaubnis besonderer Veranstaltungen

§ 1.24Sonderregelung für Fahrzeugeim öffentlichen Dienst und für Wasserrettungsfahrzeuge

§ 1.25Laden, Löschen und Leichtern

Kapitel 2 — Kennzeichen und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge; Schiffseichung

§ 2.01Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Seeschiffe

§ 2.02Kennzeichen der Kleinfahrzeuge

§ 2.04Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger

§ 2.06Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen(Anlage 3: Bild 65)

Kapitel 3 — Bezeichnung der Fahrzeuge
Abschnitt I. — Allgemeines

§ 3.01Begriffsbestimmungen und Anwendungen(Anlage 3: Bild 1)

§ 3.05Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen

§ 3.07Verbotener Gebrauch von Lichtern, Scheinwerfern, Sichtzeichen und anderen Gegenständen

Abschnitt II. — Nacht- und Tagbezeichnung
Titel A. — Bezeichnung während der Fahrt

§ 3.08Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb(Anlage 3: Bild 2, 3)

§ 3.09Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt(Anlage 3: Bild 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10)

§ 3.10Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt(Anlage 3: Bild 11, 12, 13, 14)

§ 3.11Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt(Anlage 3: Bild 15, 16)

§ 3.12Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt(Anlage 3: Bild 17)

§ 3.13Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt(Anlage 3: Bild 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26)

§ 3.14Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter(Anlage 3: Bild 27a, 27b, 28a, 28b, 29, 30, 31, 32)

§ 3.15Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt,die zur Beförderung von mehr als zwölf Fahrgästen zugelassen sindund deren Schiffskörper eine größte Länge von weniger als 20,00 m aufweist(Anlage 3: Bild 33)

§ 3.16Bezeichnung der Fähren in Fahrt(Anlage 3: Bild 34, 35, 36)

§ 3.17Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die einen Vorrang besitzen(Anlage 3: Bild 37)

§ 3.18Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt(Anlage 3: Bild 38)

§ 3.19Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen in Fahrt(Anlage 3: Bild 39)

Titel B. — Bezeichnung beim Stillliegen

§ 3.20Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stillliegen(Anlage 3: Bild 40, 41)

§ 3.21Zusätzliche Bezeichnung stillliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter(Anlage 3: Bild 42, 43, 44)

§ 3.22Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stillliegen(Anlage 3: Bild 45, 46)

§ 3.23Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen beim Stillliegen(Anlage 3: Bild 47)

§ 3.24Bezeichnung bestimmterstillliegender Fischereifahrzeuge und der Netze oder Ausleger(Anlage 3: Bild 48)

§ 3.25Bezeichnung schwimmender Gerätebei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge(Anlage 3: Bild 49a, 49b, 50a, 50b, 51, 52)

§ 3.26Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, Schwimmkörperund schwimmenden Anlagen, deren Anker die Schifffahrt gefährden können, und ihrer Anker(Anlage 3: Bild 53, 54, 55)

Abschnitt III. — Sonstige Bezeichnung

§ 3.27Bezeichnung der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden(Anlage 3: Bild 56)

§ 3.28Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die Arbeiten in der Wasserstraße ausführen(Anlage 3: Bild 57)

§ 3.28aBezeichnung und Fahrregeln für Mehrzweckfahrzeuge der Bundeswehr

§ 3.29Schutz gegen Sog und Wellenschlag(Anlage 3: Bild 58)

§ 3.30Notzeichen(Anlage 3: Bild 59)

§ 3.31Hinweis auf das Verbot, das Fahrzeug zu betreten(Anlage 3: Bild 60)

§ 3.32Hinweis auf das Verbot zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden(Anlage 3: Bild 61)

§ 3.33Hinweis auf das Verbot des Stillliegens nebeneinander(Anlage 3: Bild 62)

Abschnitt IV. — Pflichten
Kapitel 4 — Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte
Abschnitt I. — Schallzeichen (Anlage 6)
Abschnitt II. — Sprechfunk
Abschnitt III. — Informations- und Navigationsgeräte
Kapitel 5 — Schifffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße

§ 5.02Bezeichnung der Wasserstraße

Kapitel 6 — Fahrregeln
Abschnitt I. — Allgemeines

§ 6.02Gegenseitiges Verhalten von Kleinfahrzeugen und anderen Fahrzeugen

§ 6.02aBesondere Fahrregeln für Kleinfahrzeuge untereinander

Abschnitt II. — Begegnen, Kreuzen und Überholen

§ 6.04Allgemeine Bestimmungen für das Begegnen(Anlage 3: Bild 63)

§ 6.05Ausnahmen von den allgemeinen Bestimmungen für das Begegnen

§ 6.07Begegnen im engen Fahrwasser

§ 6.08Durch Schifffahrtszeichen verbotenes Begegnen

§ 6.09Allgemeine Bestimmungen für das Überholen

§ 6.10Verhalten und Zeichengebung der Fahrzeuge beim Überholen

§ 6.11Überholverbot durch Schifffahrtszeichen

Abschnitt III. — Weitere Regeln für die Fahrt

§ 6.12Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs

§ 6.15Verbot des Hineinfahrens indie Abstände zwischen Teilen eines Schleppverbandes

§ 6.16Überqueren der Wasserstraße;Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen

§ 6.17Fahrt auf gleicher Höhe; Verbot der Annäherung an Fahrzeuge

§ 6.18Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten

§ 6.19Schifffahrt durch Treibenlassen

§ 6.21Zusammenstellung der Verbände

§ 6.22Sperrung der Schifffahrt und gesperrte Wasserflächen

§ 6.22aVorbeifahrt an schwimmenden Gerätenbei der Arbeit sowie an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen(Anlage 3: Bild 50a, 50b, 52)

Abschnitt IV. — Fähren
Abschnitt V. — Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen

§ 6.24Allgemeine Regelungen zum Durchfahren von Brücken und Wehren

§ 6.25Durchfahrt unter festen Brücken

§ 6.26Durchfahren beweglicher Brücken

§ 6.29Reihenfolge der Schleusungen

§ 6.29aDurchfahren der Schiffshebewerke

Abschnitt VI. — Unsichtiges Wetter; Benutzung von Radar

§ 6.30Allgemeine Regeln für die Fahrt bei unsichtigem Wetter

§ 6.32Mit Radar fahrende Fahrzeuge

§ 6.33Nicht mit Radar fahrende Fahrzeuge

§ 6.34Abweichende Regeln für die Fahrt bei unsichtigem Wetter

Abschnitt VII. — Pflichten
Kapitel 7 — Regeln für das Stillliegen, das Ankern und das Festmachen

§ 7.01Allgemeine Grundsätze für das Stillliegen

§ 7.03Ankern und Verwendung von Pfählen

§ 7.07Mindestabstände bei der Beförderung bestimmter gefährlicher Güter beim Stillliegen

Kapitel 8 — Zusatzbestimmungen

§ 8.01Höchstabmessungen der Fahrzeuge

§ 8.02Geschleppte und schleppende Schubverbände

§ 8.03Schubverbände, die andere Fahrzeuge als Schubleichter mitführen

§ 8.04Schubverbände, die Trägerschiffsleichter mitführen

§ 8.05Fortbewegung von Schubleichtern außerhalb eines Schubverbandes

§ 8.06Kupplungen der Schubverbände

§ 8.07Sprechverbindung auf Verbänden

§ 8.08Begehbarkeit der Schubverbände

§ 8.11Bezeichnung von Fanggeräten der Fischerei

§ 8.12Bezeichnung beim Einsatz von Tauchern(Anlage 3: Bild 64)

§ 8.14Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen

Kapitel 9 — Fahrgastschifffahrt

§ 9.03Schiffsverkehr an den Anlegestellen

§ 9.04Ein- und Aussteigen der Fahrgäste

§ 9.05Zurückweisung von Fahrgästen

§ 9.06Sicherheit an Bord und an den Anlegestellen

§ 9.07Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die für die Beförderung und Übernachtung von mehr als zwölf Fahrgästen zugelassen sind

§ 9.08Personenbarkassen und Sportfahrzeuge im Sinne des § 34 Absatz 1 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung

Zweiter Teil — Zusätzliche Bestimmungen für einzelne Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 10 — Neckar

§ 10.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe

§ 10.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

§ 10.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 10.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

§ 10.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

§ 10.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

§ 10.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

§ 10.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

§ 10.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

§ 10.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

Kapitel 11 — Main

§ 11.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe und -breite

§ 11.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

§ 11.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 11.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

§ 11.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

§ 11.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

§ 11.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

§ 11.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

§ 11.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

§ 11.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers,der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

Kapitel 12 — Main-Donau-Kanal

§ 12.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe und Abladetiefe

§ 12.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

§ 12.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 12.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

§ 12.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

§ 12.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

§ 12.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

§ 12.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

§ 12.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

§ 12.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers,der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

Kapitel 13 — Lahn

§ 13.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe

§ 13.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

§ 13.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 13.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

§ 13.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

§ 13.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

§ 13.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

§ 13.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

§ 13.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

§ 13.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers,der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

Kapitel 14 — Schifffahrtsweg Rhein-Kleve

§ 14.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe

§ 14.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

§ 14.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 14.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

§ 14.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

§ 14.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

§ 14.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

§ 14.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

§ 14.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

§ 14.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers,der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

Kapitel 15 — Norddeutsche Kanäle

§ 15.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Abladetiefe

§ 15.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

§ 15.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 15.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

§ 15.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

§ 15.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

§ 15.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

§ 15.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

§ 15.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

§ 15.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers,der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

§ 15.30Schließung des Sperrtors bei Artlenburg (Elbe-Seitenkanal)

Kapitel 16 — Wesergebiet

§ 16.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe und Abladetiefe

§ 16.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

§ 16.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 16.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

§ 16.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

§ 16.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

§ 16.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

§ 16.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

§ 16.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

§ 16.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

Kapitel 17 — Elbe

§ 17.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe und Abladetiefe

§ 17.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

§ 17.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 17.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

§ 17.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

§ 17.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

§ 17.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

§ 17.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

§ 17.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

§ 17.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

Kapitel 18 — Ilmenau

§ 18.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Abladetiefe

§ 18.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

§ 18.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 18.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

§ 18.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

§ 18.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

§ 18.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

§ 18.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

§ 18.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

§ 18.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers,der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

Kapitel 19 — Elbe-Lübeck-Kanal und Kanaltrave

§ 19.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Abladetiefe

§ 19.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

§ 19.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 19.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

§ 19.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

§ 19.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

§ 19.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

§ 19.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

§ 19.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

§ 19.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers,der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

Kapitel 20 — Saar

§ 20.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe

§ 20.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

§ 20.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 20.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

§ 20.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

§ 20.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

§ 20.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

§ 20.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

§ 20.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

§ 20.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers,der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

Kapitel 21 — Spree-Oder-Wasserstraße,Berliner und Brandenburger Wasserstraßen

§ 21.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Abladetiefe

§ 21.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

§ 21.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 21.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

§ 21.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

§ 21.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

§ 21.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

§ 21.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

§ 21.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

§ 21.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

Kapitel 22 — Untere Havel-Wasserstraße und Havelkanal

§ 22.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe und Abladetiefe

§ 22.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

§ 22.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 22.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

§ 22.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

§ 22.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

§ 22.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

§ 22.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

§ 22.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

§ 22.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

Kapitel 23 — Havel-Oder-Wasserstraße

§ 23.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Tauchtiefe, Fahrrinnentiefe und Abladetiefe

§ 23.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

§ 23.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 23.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

§ 23.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

§ 23.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

§ 23.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

§ 23.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

§ 23.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

§ 23.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

Kapitel 24 — Obere Havel-Wasserstraße, Müritz-Havel-Wasserstraße und Müritz-Elde-Wasserstraße

§ 24.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Tauchtiefe und Abladetiefe

§ 24.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

§ 24.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 24.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

§ 24.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

§ 24.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

§ 24.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

§ 24.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

§ 24.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

§ 24.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

Kapitel 25 — Saale und Saale-Leipzig-Kanal

§ 25.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe und Abladetiefe

§ 25.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

§ 25.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 25.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

§ 25.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

§ 25.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

§ 25.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

§ 25.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

§ 25.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

§ 25.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers,der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

Kapitel 26 — Grenzgewässer Oder,Westoder und Lausitzer Neiße

§ 26.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe und Abladetiefe

§ 26.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

§ 26.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 26.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

§ 26.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

§ 26.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

§ 26.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

§ 26.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

§ 26.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

§ 26.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers,der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

Kapitel 27 — Peene

§ 27.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe

§ 27.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

§ 27.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 27.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

§ 27.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

§ 27.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

§ 27.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

§ 27.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

§ 27.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers,der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

Kapitel 28 — Donau

§ 28.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe

§ 28.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

§ 28.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 28.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

§ 28.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

§ 28.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

§ 28.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

§ 28.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

§ 28.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

§ 28.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

Dritter Teil — Umweltbestimmungen
Kapitel 29 — Gewässerschutz und Abfallbeseitigung auf Fahrzeugen

§ 29.04Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG)

§ 29.05Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge

Schlussvorschriften

Anlage 1SchlussvorschriftenUnterscheidungsbuchstabe oder -buchstabengruppe des Staates,in dem der Heimat- oder Registerort des Fahrzeugs liegt(nur Hinweis)

Anlage 3SchlussvorschriftenBezeichnung der Fahrzeuge

Anlage 6SchlussvorschriftenSchallzeichen

Anlage 7SchlussvorschriftenSchifffahrtszeichen

Anlage 8SchlussvorschriftenBezeichnung der Wasserstraße

Anlage 9SchlussvorschriftenDaten, die in das Inland AIS Gerät einzugeben sind:Erläuterungen des „Navigationsstatus“ und des „Bezugspunktes der Positionsinformation auf dem Fahrzeug“

Anlage 10SchlussvorschriftenListe der berauschenden Mittel und Substanzen

Weitere Vorschriften derselben Art
Verordnung über den grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr und den KabotageverkehrMitteilungs- und ÜbermittlungsverordnungBerufszugangsverordnung für den GüterkraftverkehrBekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 2 Euro (Gedenkmünze „10 Jahre Euro-Bargeld“)Verkehrsunternehmensdatei-DurchführungsverordnungBekanntmachung nach § 77 Absatz 4 und § 78 Absatz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes sowie nach § 6 Absatz 3 des BesoldungsüberleitungsgesetzesBekanntmachung der Beiträge und der Beitragszuschüsse in der Alterssicherung der Landwirte für das Jahr 2012Beitragssatzverordnung 2012LKWÜberlStVAusnVBekanntmachung der Umrechnungsfaktoren für den Versorgungsausgleich in der RentenversicherungBekanntmachung über die Erhöhung der Ausgleichsabgabe (§ 77 Absatz 3 SGB IX) und der übernahmefähigen Kinderbetreuungskosten (§ 54 Absatz 3 SGB IX)Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

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