(Fundstelle: BGBl. I 2017, 99 - 101)
Spalte 1Spalte 2Spalte 3Stoffe/GemischeVerboteAusnahmenEintrag 1Formaldehyd(1) Beschichtete und unbeschichtete Holzwerkstoffe (Spanplatten, Tischlerplatten, Furnierplatten, und Faserplatten) dürfen nicht in den Verkehr gebracht werden, wenn die durchden Holzwerkstoff verursachte Ausgleichskonzentration des Formaldehyds in der Luft eines Prüfraumes 0,1 ml/cbm (ppm) überschreitet.(2) Möbel, die Holzwerkstoffe enthalten, die nicht den Anforderungen nach Absatz 1 entsprechen, dürfen nicht in den Verkehr gebracht werden. Absatz 1 gilt jedoch auch als erfüllt, wenn die Möbel die unter Absatz 1 genannte Ausgleichskonzentration bei einer Ganzkörperprüfung einhalten.(3) Wasch-, Reinigungs- und Pflegemittel mit einem Massengehalt von mehr als 0,2 % Formaldehyd dürfen nicht in den Verkehr gebracht werden.(1) Das Verbot nach Spalte 2Absatz 1 gilt nicht für Platten, die ausschließlich zum Zwecke einer geeigneten Beschichtung in den Verkehr gebracht werden, sofern sichergestellt ist, dass sie nach der Beschichtung die in Spalte 2 Absatz 1 genannte Ausgleichskonzentration einhalten.(2) Das Verbot nach Spalte 2Absatz 3 gilt nicht für Reiniger im ausschließlich industriellen Gebrauch.Eintrag 212345a)b)c)d)2,3,7,8-Tetrachlor-dibenzo-p-dioxin1,2,3,7,8-Pentachlor-dibenzo-p-dioxin2,3,7,8-Tetrachlor-dibenzofuran2,3,4,7,8-Pentachlor-dibenzofurana)b)c)d)e)f)g)h)1,2,3,4,7,8-Hexachlor-dibenzo-p-dioxin1,2,3,7,8,9-Hexachlor-dibenzo-p-dioxin1,2,3,6,7,8-Hexachlor-dibenzo-p-dioxin1,2,3,7,8-Pentachlor-dibenzofuran1,2,3,4,7,8-Hexachlor-dibenzofuran1,2,3,7,8,9-Hexachlor-dibenzofuran1,2,3,6,7,8-Hexachlor-dibenzofuran2,3,4,6,7,8-Hexachlor-dibenzofurana)b)c)d)e)1,2,3,4,6,7,8-Hepta-chlordibenzo-p-dioxin1,2,3,4,6,7,8,9-Octa-chlordibenzo-p-dioxin1,2,3,4,6,7,8-Hepta-chlordibenzofuran1,2,3,4,7,8,9-Hepta-chlordibenzofuran1,2,3,4,6,7,8,9-Octa-chlordibenzofurana)b)c)d)2,3,7,8-Tetrabrom-dibenzo-p-dioxin1,2,3,7,8-Penta-bromdibenzo-p-dioxin2,3,7,8-Tetrabrom-dibenzofuran2,3,4,7,8-Penta-bromdibenzofurana)b)c)d)1,2,3,4,7,8-Hexa-bromdibenzo-p-dioxin1,2,3,7,8,9-Hexa-bromdibenzo-p-dioxin1,2,3,6,7,8-Hexa-bromdibenzo-p-dioxin1,2,3,7,8-Penta-bromdibenzofuranDioxine und Furane12345der in Spalte 1 Nummer 1genannten chemischen Verbindungen den Wert von 1 µg/kg,der in Spalte 1 Nummer 1 und 2genannten chemischen Verbindungen den Wert von 5 µg/kg,der in Spalte 1 Nummer 1, 2 und 3 genannten chemischen Verbindungen den Wert von 100 µg/kg,der in Spalte 1 Nummer 4genannten chemischen Verbindungen den Wert von 1 µg/kg oderder in Spalte 1 Nummer 4 und 5genannten chemischen Verbindungen den Wert von 5 µg/kgStoffe, Gemische und Erzeugnisse dürfen nicht in den Verkehr gebracht werden, wenn die Summe der Gehalteüberschreitet. Die in Satz 1Nummer 2, 3 und 5 genannten Grenzwerte gelten nur dann alseingehalten, wenn auch der in den jeweils vorhergehenden Nummern festgesetzte Grenzwert für die dort genannten Kongenerengruppen nicht überschritten wird.123456die in § 2 Absatz 1 Nummer 4und 5 des Chemikaliengesetzesgenannten Stoffe, Gemische undErzeugnisse,nach § 12 des Pflanzenschutz-gesetzes zulassungsbedürftige Pflanzenschutzmittel,Stoffe oder Gemische, die zur Gewinnung von Nichteisenmetallen oder deren anorganischen Verbindungen durch Einsatz in nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz genehmigungsbedürftigen Anlagen in den Verkehr gebracht werden, und für Stoffe, die dazu bestimmt sind, durch einen chemischen Prozess umgewandelt zu werden (Zwischenprodukte),zu verwertende Abfälle, die zurErfüllung der Pflichten nach § 5 Absatz 1 Nummer 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes inden Verkehr gebracht werden,das Inverkehrbringen zum Zweckder Rückgabe aufgrund einerVerordnung nach § 25 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes oder aufgrundeiner freiwilligen Rücknahmeverpflichtung nach § 26 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowieStoffe, Gemische und Erzeug-nisse, die vor dem 16. Juli 1994 hergestellt worden sind, sofern sie die Grenzwerte des bis zu diesem Zeitpunkt geltenden früheren Rechts nicht überschreiten.Das Verbot nach Spalte 2 gilt nicht fürEintrag 3(weggefallen)Eintrag 4Biopersistente Fasern:Künstliche Mineralfasern, die aus ungerichteten glasigen(Silikat-) Fasern mit einem Massengehalt von über 18 % an Oxidenvon Natrium, Kalium, Calcium,Magnesium und Barium bestehenStoffe nach Spalte 1 sowie Gemische und Erzeugnisse, die diese Stoffe mit einem Massengehalt von insgesamt mehr als 0,1 % enthalten, dürfen nicht zu Zwecken der Wärme- und Schalldämmung, für den Brandschutz sowie für technische Dämmung im Hochbau in den Verkehr gebracht werden.1a)b)ein geeigneter Intraperitoneal-test keine Anzeichen von übermäßiger Karzinogenität ergeben hat, oderdie Halbwertzeit nach intra-trachealer Instillation von 2 Milligramm einer Fasersuspension für Fasern mit einer Länge von mehr als 5 Mikrometer, einem Durchmesser von weniger als3 Mikrometer und einem Länge-zu-Durchmesser-Verhältnis von größer als3 zu 1 (WHO-Fasern)höchstens 40 Tage beträgt,für künstliche Mineralfasern,wenn2a)b)eine Klassifikationstemperaturvon 1 000 Grad Celsius bis zu 1 200 Grad Celsius erfordern und eine Halbwertzeit nach intratrachealer Instillation von höchstens 65 Tagen besitzen odereine Klassifikationstemperaturvon über 1 200 Grad Celsius erfordern und eine Halbwertzeit nach intratrachealer Instillation von höchstens 100 Tagen besitzen.für Glasfasern, die für Hoch-temperaturanwendungen bestimmt sind, dieDas Verbot nach Spalte 2 gilt nichtsowie
