Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

• Abkürzung: WZG§4UmwSchBek
• Ausfertigungsdatum: 25. Juni 1993
• Paragrafen: 6

(XXXX)

----der Auszeichnung der Queen für Verdienste auf dem Gebiet des Umweltschutzes (Anlage 1),des BENELUX-Markenamts (Anlage 2),des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe (Anlage 3) undder Umwelt-Konferenz der Vereinten Nationen (UNEP) in Englisch, Französisch, Spanisch, Russisch, Chinesisch und ArabischAuf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird bekanntgemacht, daß die Kennzeichen, Namen und Abkürzungenvon der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen sind.Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 10. März 1993 (BGBl. I S. 398).

Anlagen & Schlussformeln

Schlussformel

Bundesministerium der Justiz

Anlage 1 Kennzeichen der Auszeichnung der Queen für Verdienste auf dem Gebiet des Umweltschutzes

Fundstelle: BGBl. I 1993, 1156)

Anlage 2 Namen, Abkürzungen und Kennzeichen des BENELUX-Markenamts

Namen:BENELUX-MERKENBUREAU (BMB)(Niederländisch)BUREAU BENELUX DES MARQUES (BBM)(Französisch)Kennzeichen:(Inhalt: Nicht darstellbares Kennzeichen,(Kennzeichen gelb-rot-blau, Verbindungslinien schwarz)Fundstelle: BGBl. I 1993, 1157)

Anlage 3 Kennzeichen mit Namen und Abkürzung des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe

(Inhalt: Nicht darstellbares Kennzeichen, mit Namen und Abkürzung,(Kennzeichen schwarz-weiß, Abkürzung grün)Fundstelle: BGBl. I 1993, 1158)

Anlage 4 Kennzeichen der Umwelt-Konferenz der Vereinten Nationen (UNEP) und Abkürzungen

Fundstelle: BGBl. I 1993, 1159)